Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. Nutzung der Plattform
3. Pflichten des Nutzers
4. Rechte und Pflichten von ApoV
5. Verantwortlichkeit für Inhalte
6. Registrierung, Vertragsabschluß
7. Rückerstattung von gezahlten Beträgen
8. Widerrufsrecht
9. Haftung
10. Hinweise und Definitionen
11. Sonstiges

§1 Geltungsbereich, Definitionen

[1] apothekervertretungen.de, Zinkenwörth 24, 96047 Bamberg (nachfolgend "ApoV" genannt) stellt im Internet unter der Adresse

http://www.apothekervertretungen.de

eine Kommunikationsplattform für Betreiber von Apotheken, Apotheker, PKA, PTA, PI und PhiP zur Verfügung (nachfolgend "Nutzergemeinschaft" genannt). Für jeden Nutzer dieser Nutzergemeinschaft gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

[2]Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die in Abs. 1 genannte Nutzergemeinschaft nutzt und/oder sich dort registrieren lässt und/oder die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten nutzt.

[3] Der Nutzer versichert mit Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, die in Abs. 1 genannte Nutzergemeinschaft zu nutzen.

[4] ApoV behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird vor jedem Login auf die aktuell geltende Version der Nutzungsbedingungen hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der Nutzergemeinschaft die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der Nutzergemeinschaft durch Login nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen.

§2 Nutzung der Plattform

Die in § 1 Abs. 1 genannte Nutzergemeinschaft und die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten dürfen ausschließlich für Zwecke der Kontaktaufnahme mit dem Ziel eines Beschäftigsverhältnisses benutzt werden.

§3 Pflichten des Nutzers

(1) Jede andersartige Nutzung der über die in § 1 Abs. 1 genannte Nutzergemeinschaft angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten als für private Zwecke, insbesondere für geschäftliche Zwecke und hierbei insbesondere für Werbezwecke ist verboten. Insbesondere ist die vereinzelte oder massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamming) über die Nutzergemeinschaft ausdrücklich verboten. Der Zugang und die Nutzung der in § 1 Abs. genannten Nutzergemeinschaft darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von ApoV vorher autorisierte Software erfolgen.

(2) Die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnte, ist untersagt. Auch eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten könnte, die zu Körper-, Sach- oder Vermögensschäden führen könnte, ist nicht gestattet.

(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der in § 1 Abs. 1 genannten Nutzergemeinschaft gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen.

Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Mitteilungen oder Daten zu versenden, die rechtswidrige Inhalte haben, oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen hierbei keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen, oder sonst rechtswidrige, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden. Es ist auch nicht gestattet, über die Nutzergemeinschaft urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

§4 Rechte und Pflichten von ApoV

(1) ApoV stellt die Plattform für Apothekenpersonal und Vertreter zum Informationsaustausch und zur Kommunikation unentgeltlich zur Verfügung; Apothekenleiter leisten ein Nutzungsentgelt wie in der jeweils aktuellen Preisliste angegeben.

(2) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der Nutzergemeinschaft. Insbesondere ist ApoV nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. ApoV bemüht sich jedoch, den Betrieb der Nutzergemeinschaft möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. ApoV übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Nutzergemeinschaft.

(3) ApoV behält sich ausdrücklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen ApoV erwachsen würden.

(4) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in §3 benannten Pflichten des Nutzers, ist ApoV berechtigt, vom "virtuellen Hausrecht" Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass ApoV gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre aus der Nutzergemeinschaft oder Teilen der Nutzergemeinschaft auszuschließen und die von ihm eingestellen Inhalte zu löschen. Der Ausschluß erfolgt nach Ermessen bei Bewertung des Einzelfalles und insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.

[5] ApoV hat das Recht, Benutzeraccounts und ggf. Inhalte von registrierten Nutzern zu löschen, wenn das Konto länger als drei Monate in Folge nicht genutzt wurde. Ein Anspruch auf den Benutzernamen über die Löschung hinaus besteht nicht.

(6) Die Nutzer der Nutzergemeinschaft werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. ApoV ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese unverzüglich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen Fällen ist ApoV berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer künftigen Nutzung der Nutzergemeinschaft auszuschließen.

§5 Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Der Nutzer ist für die von ihm erstellten und veröffentlichen Inhalte, Selbstdarstellungen und Beiträge verantwortlich. ApoV ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder ihre Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.

(2) Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist ApoV berechtigt, diesen Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Des weiteren ist ApoV berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Nutzergemeinschaft auszuschließen. Ansprüche des Nutzers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzers selbst sind ausgeschlossen.

(3) Der Nutzer stellt ApoV von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Nutzer hat ApoV insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die ApoV dadurch entstehen, dass Dritte ApoV wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.

§6 Registrierung / Vertragsabschluss

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit seinen Usernamen, unter dem er in der Nutzergemeinschaft auftritt, zu registrieren und mit einem Passwort zu schützen. Bei der Registrierung hat der Nutzer verschiedene Angaben zu machen (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Geschlecht, Adresse). Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm gemachte Angaben korrekt sind und den Tatsachen entsprechen. Soweit ApoV Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat, ist sie berechtigt, vom Nutzer entsprechende Nachweise durch die Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa des Personalausweises zu fordern.

(2) Die Leistung von ApoV ist mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer und der damit verbundenen Möglichkeit zur Nutzung des damit verbundenen Nutzergemeinschaft-Angebots erbracht. Mit dem erstmaligen Login mit seinem Nicknamen und dem Passwort nimmt der Nutzer die Leistung in Anspruch. Mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer durch ApoV kommt der Nutzungsvertrag zustande.

(3) Apothekenleiter: Die jeweils gewünschte Anzahl von Wochen wird spätestens einen Tag nach Rechnungsausgang auf dem Konto gutgeschrieben. Sollte die Bezahlung nicht korrekt erfolgen bzw. aus von ApoV nicht zu vertretenden Gründen scheitern (z.B. wegen fehlender Kontodeckung, falscher Kontonummer oder Ähnlichem), werden die ApoVpunkte ohne weitere Benachrichtigung nicht gutgeschrieben. ApoV behält sich vor, in diesem Fall eine erneute Aufladung bzw. Versuch mit Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Abbuchung bzw. Überweisung abzulehnen. Die jeweils gültige Preisliste finden Sie hier.

ApoV ist nicht für die Korrektheit der jeweiligen Benutzer-E-Mail-Adresse oder den rechtzeitigen Zugang der Benachrichtigung zur Verlängerung verantwortlich. Bei einem Dauerauftrag wird der jeweilige Betrag frühestens 14 Tage vor Ablauf des Zeitintervalls im Voraus für den gesamten Verlängerungszeitraum abgebucht. Der Dauerauftrag kann vom Benutzer jederzeit gestoppt werden.

§7 Rückerstattung von gezahlten Beträgen

[1]Eine Rückerstattung eingezahlter Beträge ist außerdem ausgeschlossen, wenn die Nutzergemeinschaft wegen technischer Störungen oder Unterbrechungen, insbesondere im Rahmen von Wartungsarbeiten, vorübergehend nicht zur Verfügung steht.

[2] Soweit ApoV die Nutzergemeinschaft aus betrieblichen oder anderen Gründen einstellen muss, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Beträge. Im Falle einer Einstellung der Nutzergemeinschaft wird ApoV die Nutzer hierüber rechtzeitig, spätestens zwei Monate vor dem geplanten Endtermin, informieren. Eine Rückerstattung gezahlter Beträge ist auch insoweit ausgeschlossen.

[3] Ein Ausschluss der Rückerstattung eingezahlter Beträge in anderen Vorschriften dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

§8 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

apothekervertretungen.de Zinkenwörth 24 96047 Bamberg Deutschland Email: dialog (at) apothekervertretungen (punkt) de oder über http://www.apothekervertretungen.de/account/delete

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§9 Haftung

(1) ApoV haftet nicht für etwaige Schäden aus Übertragungsstörungen, Unterbrechungen oder sonstigen Störungen der Nutzergemeinschaft, wenn ApoV diese nicht zu vertreten hat oder diese auf der Erhaltung und Weiterentwicklung der Nutzergemeinschaft dienenden Maßnahmen, insbesondere Wartungsarbeiten, beruhen.

(2) ApoV haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die auf unsorgfältigem Umgang des Nutzers mit seinem Benutzernamen, seinem Passwort oder seinen sonstigen Daten beruhen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit seinen Daten, insbesondere seinem Passwort und hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist. Für etwaige Schäden ist der Nutzer allein verantwortlich. Bei Datenverlusten haftet ApoV nur für den Wiederherstellungsaufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre. ApoV haftet insbesondere nicht für Datenverluste hinsichtlich des Punktekontos, soweit der Nutzer nicht regelmäßig den Stand seines Punktekontos durch Ausdruck des Guthabensstands oder anderweitig gesichert hat.

§10 Hinweise und Definitionen

(1) ApoV stellt unter die in § 1 Abs. 1 genannte Nutzergemeinschaft lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern auf den Nutzergemeinschaftseiten eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch für Hyperlinks und ähnliche Hinweise haftet ApoV nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn ApoV positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte hat.

§11 Sonstiges

[1] Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.

[2] Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Bamberg, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

[3] Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.

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